Politik

Wie Luxemburgs Koalitionsregierung funktioniert

Keine einzelne Partei hat das Großherzogtum je allein regiert. So entsteht eine Koalition — und warum das für jedes Gesetz zählt.

Von Camille Reuter · · 1 Min. Lesezeit

Das Gebaeude der Abgeordnetenkammer in Luxemburg-Stadt.
Foto: Cayambe / Wikimedia Commons (CC BY-SA 3.0)

Luxemburg wurde nie von einer einzelnen Partei regiert. Die Abgeordnetenkammer hat 60 Sitze, vergeben nach Verhältniswahl in vier Wahlbezirken, und die Mathematik dieses Systems macht eine absolute Mehrheit fast unmöglich. Regieren heißt deshalb, in den Wochen nach jeder Wahl eine Koalition auszuhandeln.

Von Stimmen zu Sitzen

Die Wählerinnen und Wähler haben so viele Stimmen wie es Sitze im Bezirk gibt und können sie auf Listen verteilen oder auf einzelne Kandidaten konzentrieren. So spiegelt die Kammer das politische Spektrum des Landes wider, statt den Erstplatzierten zu krönen. Eine Partei mit einem Viertel der Stimmen erhält etwa ein Viertel der Sitze — und muss dann Partner finden.

Der Formateur

Nach dem Ergebnis beauftragt der Großherzog einen Formateur, meist den Spitzenkandidaten der größten Partei, eine Mehrheit zu bilden. Die Verhandlungen münden in ein Koalitionsabkommen: ein detailliertes Programm, das die Partner für die Legislaturperiode bindet. Die Regierung wird erst vereidigt, wenn das Abkommen unterzeichnet ist.

Warum das zählt

Weil Macht geteilt wird, belohnt Luxemburgs Politik den Kompromiss. Große Reformen bewegen sich im Tempo des langsamsten Partners, und es ist das Koalitionsabkommen, nicht das Wahlprogramm, das tatsächlich regiert. Es zu lesen ist der beste Weg, um zu wissen, was die nächsten fünf Jahre bringen.

Häufig gefragt

How many seats are in Luxembourg's Chamber of Deputies?
Sixty, filled by proportional representation across four electoral districts.
Who decides who forms the government?
The Grand Duke designates a formateur — usually the largest party's lead candidate — to assemble a majority coalition.

Quellen

  1. Chambre des Députés — official site · Chambre des Députés
  2. Elections in Luxembourg · Le Gouvernement du Grand-Duché de Luxembourg

Themen Chamber Of Deputies, Coalition, Elections

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